§ 1 Allgemeines

 1.1  Die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma TFT-Land (Anbieter) gelten für sämtliche Lieferungen und Leistungen des Anbieters. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit.

2.1    Die Angebote des Anbieters sin freibleibend. Bestellungen des Kunden telefonisch, fernschriftlich, schriftlich, per E-Mail oder über den Online-Shop des Anbieters sind verbindliche Angebote. Der Anbieter kann dieses Angebot nach seiner Wahl innerhalb von 72 Stunden durch Zusendung einer Auftragsbestätigung schriftlich, fernschriftlich, per E-Mail oder dadurch, dass dem Kunden innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zugesandt wird, annehmen.  

2.2    Werden dem Anbieter nach Vertragsschluß Tatsachen bekannt, insbesondere Zahlungsverzug hinsichtlich früherer Lieferungen, die nach pflichtgemäßem kaufmännischen Ermessen auf eine wesentliche Vermögensverschlechterung schließen lassen, ist der Anbieter berechtigt, Vorkasse oder entsprechend Sicherheiten zu verlangen und im Weigerungsfalle vom Vertrag zurückzutreten.  

2.3    Der Kunde wird hiermit darüber informiert, dass der Anbieter die im Rahmen der Geschäftsverbindung gewonnenen personenbezogenen Daten gemäß den Bestimmungen des BDatSchG verarbeitet.  

2.4    Widerrufsrecht 

Sie können Ihre Vertragerklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten von TFT-Land gemäß § 312c Abs.2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie der Pflicht gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache an:

TFT-Land
Inh. Dariusz Grabowski
Wunderburggasse 3
90403 Nürnberg

Email: info ( at ) echteGelegenheiten.de
Fax: +49 911 24 26 158

Die Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise icht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. .  

§ 3 Lieferung und Gefahrenübergang  

3.1    Angaben bezüglich etwaiger Lieferfristen sind unverbindlich. Die Bestellung des Kunden wird unverzüglich nach ihrem Eingang beim Anbieter bearbeitet. Mit der Übergabe der Ware an den Kunden hat der Anbieter seine Leistungspflicht erbracht.  

3.2     Im Falle des Verzuges des Anbieters ist der Kunde berechtigt, nach Setzung einer angemessenen, in aller Regel 14 Tage betragenden Nachfrist zur Erbringung der Leistung und der Erklärung, dass er die Leistung nach Ablauf der Frist ablehnen werde, vom Vertrag zurückzutreten. Weitere Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, die Schadensursache beruht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Anbieters. 

3.3     Die Ware wird durch den Anbieter für den Transport versichert. Eingetretene Transportschäden oder Transportverluste sind unverzüglich anzuzeigen.  

3.4     Der Kunde ist auch zur Abnahme von Teillieferungen verpflichtet, ohne dass es seiner vorherigen Zustimmung bedarf, soweit die Teillieferung einen zumutbaren Umfang erreichen.  

§ 4 Zahlungsbedingungen  

4.1    Der Kaufpreis oder die Vergütung ist sofort zur Zahlung fällig, soweit nichts anderes vereinbart ist. Es gelten für den Verzug die gesetzlichen Vorschriften. Die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden wird hierdurch nicht ausgeschlossen.  

4.2    Der Kunde darf gegenüber dem Anbieter nur mit Ansprüchen aufrechnen, die vom Anbieter schriftlich anerkennt oder rechtskräftig festgestellt worden sind.  

4.3    Der Anbieter ist berechtigt, die Forderung an eine Factoring- Gesellschaft abzutreten. Im Falle des Factoring sind sämtliche Zahlungen nach Bekanntgabe der Abtretung mit schuldbefreiender Wirkung ausschließlich an die Factoring-Gesellschaft zu leisten.  

§ 5 Eigentumsvorbehalt  

5.1    Der Anbieter behält sich das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist der Anbieter zur Rücknahme der Vorbehaltsware nach Mahnung erechtigt und der Kunde zur Herausgabe verpflichtet. 

5.2    Der Kunde ist berechtigt, die Liefergegenstände im ordentlichen Geschäftsgang zu verkaufen. Der Kunde tritt dem Anbieter jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Factura-Endbetrages ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder gegen Dritte erwachsen. Der Anbieter nimmt diese Abtretung hiermit an. Zur Einziehung dieser Forderung ist der Kunde auch nach deren Abtretung von dem Anbieter ermächtigt. Die Befugnis des Anbieters, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Der Anbieter verpflichtet sich, die abgetretene Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt und nicht in Zahlungsverzug ist.  

5.3    Der Kunde ist verpflichtet, den Anbieter über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen in die Vorbehaltsware oder in die abgetretene Forderung unverzüglich zu unterrichten. 

§ 6 Mängelrügen, Gewährleistung und Haftung 

6.1    Die Angaben des Anbieters zum Liefer-/Leistungsgegenstand in Katalogen, Prospekten, Preislisten oder ähnlichem Materialien stellen lediglich Beschreibungen, Kennzeichnungen und dem Anbieter bekannte Richtwerte dar. Diese Beschreibungen sind keine Garantieerklärungen des Anbieters, handelsübliche Abweichungen bleiben vorbehalten. Der Anbieter übernimmt bei Software- Lieferungen insbesondere keine Gewähr für die absolute Fehlerfreiheit und den unterbrechnungsfreien Ablauf der Programme.  

6.2    Der Kunde hat bei einer Lieferung die Ware nach Empfang unverzüglich sorgfältig zu prüfen und zu untersuchen. 

6.3     Die Gewährleistungsfrist beträgt (wenn nicht anders angegeben) 24 Monate. Die Frist beginnt mit dem Erhalt der Ware durch den Kunden.  

6.4     Im Falle eines Mangels ist der Kunde verpflichtet, die mangelhafte Ware an den Anbieter zu senden und eine Fehlerbeschreibung mit Angabe der Modell- und Seriennummer sowie eine Kopie des Lieferscheins zu übermitteln. 

6.5     Soweit die Ware bei Lieferung mangelhaft ist oder während der Gewährleistungsfrist ein Mangel auftritt, hat der Anbieter dem Anspruch des Kunden durch Nacherfüllung zu entsprechen. Die Nacherfüllung erfolgt durch Reparatur oder Nachlieferung einer mangelfreien Sache. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl oder verzögert sich die Ersatzlieferung über angemessene Fristen hinaus, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Darüber hinausgehende Ansprüche des Kunden, insbesondere Schadensersatzansprüche einschließlich entgangenem Gewinn oder wegen sonstiger Vermögensschäden des Kunden sind ausgeschlossen. Vorstehende Haftungseinschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.  

6.6     Eine Gewährleistung bei dem Erwerb gebrauchter Geräte ist bei einem zweiseitigen Handelsgeschäft ausgeschlossen.  

6.7     Sofern der Anbieter zurückgesandte Waren annimmt, für die er nicht gewährleistungs- oder garantiepflichtig ist und dem Kunden ohne rechtliche Verpflichtung eine Gutschrift erteilt wird, ist der Anbieter berechtigt, für die Erstellung der Gutschrift und Entgegennahme der Ware eine Aufwandspauschale in Höhe von 20,00 Euro zu berechnen. 

§ 7 Allgemeine Haftungsbeschränkungen 

7.1    Die Haftung des Anbieters richtet sich ausschließlich nach den unter § 6 getroffenen Vereinbarungen. Schadensersatzansprüche des Kunden wegen einer Pflichtverletzung des Anbieters sowie der Verletzung vertraglicher Nebenpflichten sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf grobem Verschulden oder Vorsatz des Anbieters oder eines seiner Erfüllungsgehilfen bzw. auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder eines seiner Erfüllungsgehilfen beruht eine Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit des Kunden.  

7.2    Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz bleiben von der vorstehenden Regel unberührt.  

§ 8 Erfüllungsort und Gerichtsstand  

7.1    Erfüllungsort und Gerichtsstand für Lieferungen und Zahlungen (einschließlich Scheck- und Wechselklagen) sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebenen Streitigkeiten ist, soweit der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, Nürnberg. Der Anbieter ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Sitz zu verklagen.  

7.2    Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der BRD geltenden Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts.  

§ 9 Sonstiges  

Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam oder nichtig sein, so bleiben die anderen Bestimmungen wirksam. Im übrigem gelten die Regelungen des § 306 BGB.